AGB · Vertragsgrundlagen
Die hier verbindlich vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das gesamte Leistungsangebot der Firma WebNetPro UG (haftungsbeschränkt), Kleistraße 13, 59427 Unna, weiter „WebNetPro“ genannt und schließen die Beratung über alle Telekommunikationsdienste ein.
Nutzer erhalten mit dieser Datenschutzerklärung Information über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten durch den verantwortlichen Anbieter erhoben und verwendet werden. Den rechtlichen Rahmen für den Datenschutz bilden das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Mit der Entgegennahme eines Angebots, einer
Auftragsbestätigung, spätestens aber mit Erteilung eines
Auftrags oder Entgegennahme einer Leistung erkennt der Kunde
an, dass die Geschäftsbedingungen für die gesamten
gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen gelten.
Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende
Geschäftsbedingungen der Kunden, bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
Im Einzelvertrag werden die zu erbringenden Leistungen
festgelegt und insbesondere die Vergütung, Nebenkosten,
Fälligkeiten, Termine und Dauer, Sachmittel sowie der
Arbeitsort geregelt.
WebNetPro kann die ihr obliegenden Leistungen persönlich
erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihr
sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht,
wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und
schriftlich getroffen worden sind.
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst
zustande, wenn wir Aufträge oder Bestellungen schriftlich
angenommen, Annahmeerklärungen schriftlich bestätigt oder
Leistungen erbracht haben. Gleiches gilt für Ergänzungen und
Änderungen des Vertrags.
Technische Angaben und Daten in Verkaufs- und
Werbeunterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und
Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An
Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen
behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor; sie
dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Der Kunde ist an einen uns erteilten Auftrag vier Wochen
gebunden; die Frist beginnt mit Eingang des Auftrags bei
uns. Die Bindung des Kunden an seinen Auftrag entfällt, wenn
wir die Annahme ablehnen oder nicht innerhalb der hier
bestimmten Frist erklären.
Der Kunde hat die Pflicht, alle erforderlichen
Mitwirkungshandlungen zu erbringen, die die Erfüllung der
vereinbarten Leistung ermöglichen. Dazu gehören insbesondere
die Bereitstellung von Anschlussmöglichkeiten (insbesondere
für Strom, Netzwerk, Telekommunikation) bei Arbeiten vor Ort
und die Bereitstellung der erforderlichen Software- und
Arbeitsumgebung (insbesondere Hardware, Betriebssystem,
Zubehör), sofern sich aus dem Einzelauftrag nichts anderes
ergibt.
Der Kunde wird WebNetPro unverzüglich mit allen
Informationen versorgen, die zur Erbringung der Leistungen
erforderlich sind. Der Kunde benennt WebNetPro einen
ständigen Ansprechpartner, der auf Seiten des Kunden für die
Durchführung des Auftrags verantwortlich ist und der
WebNetPro für die notwendigen, den Auftrag betreffenden
Informationen zur Verfügung steht und die Kontakte
beschafft, welche für den unverzüglichen Fortgang der
Arbeiten einschließlich der notwendigen Entscheidungen
zweckmäßig sind.
Der Kunde weist WebNetPro auf die in seinem Betrieb
geltenden bzw. die Durchführung des Auftrags betreffenden
Schutz- und Sicherheits-bestimmungen hin.
Mehraufwendungen durch fehlerhafte oder unzureichende
Vorbereitungsmaßnahmen hat der Kunde zu tragen.
Sämtliche Termine und Fristen sind unverbindlich, es sei
denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
Vereinbarte Fristen verlängern sich angemessen, wenn der
Vertrag geändert oder ergänzt wird oder der Kunde seinen
Mitwirkungspflichten nach § 2 nicht rechtzeitig
nachkommt.
WebNetPro hat Beeinträchtigungen durch höhere Gewalt, wie
z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen u.ä. nicht
zu vertreten. Etwa vereinbarte Fristen und Termine werden
für den Zeitraum, in dem WebNetPro aufgrund der vorstehend
aufgeführten Gründe an der Leistung verhindert ist,
verlängert bzw. verschoben.
Die Vergütung der Lieferungen und Leistungen von WebNetPro
richtet sich nach dem jeweiligen Einzelvertrag und ggf. den
jeweils gültigen Honorarsätzen von WebNetPro. Gleiches gilt
für die Fahrt- bzw. anderen Nebenkosten.
Alle Preise verstehen sich in EURO. Die Umsatzsteuer in der
jeweils geltenden gesetzlichen Höhe wird zusätzlich in
Rechnung gestellt.
Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Der
Kunde kommt 14 Tage nach Zugang einer Rechnung in Verzug,
ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen aufrechnen.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur in Fällen von
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen
zu.
Soweit sich aus der Leistungsbeschreibung oder der
Vereinbarung mit dem Kunden nichts Abweichendes ergibt,
beträgt die Vertragslaufzeit für das jeweilige Produkt zwei
Jahre. Der Abrechnungszeitraum entspricht dabei der
Vertragslaufzeit. Die Vertragslaufzeit verlängert sich
jeweils um ein Jahr – falls nicht drei Monate vor Ende der
jeweiligen Vertragslaufzeit der Vertrag gekündigt wird.
Das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung
aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger
Grund für WebNetPro ist insbesondere gegeben, wenn der
Kunde
• sich für mindestens einen Zeitraum von einem Monat
mindestens in Höhe des für den letzten Abrechnungszeitraum
geschuldeten Entgelts in Verzug befindet und ungeachtet
mindestens einer Mahnung, die eine Androhung der Kündigung
enthält, keine Zahlung leistet
• trotz bereits erfolgter berechtigter Abmahnung erneut
schuldhaft eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzt
oder eine bestehende Vertragsverletzung nicht innerhalb
einer ihm gesetzten angemessenen Frist beseitigt oder der
WebNetPro eine Fortsetzung des Vertrages unzumutbar ist.
Unzumutbarkeit liegt insbesondere vor bei einem gravierenden
Verstoß des Kunden gegen Jugendschutz- und/oder
Strafvorschriften und/oder Marken- und/oder
Urheberrechtsverstößen des Kunden von erheblichem Umfang
unter Verwendung der Leistungen von WebNetPro.
Die ordentliche wie auch die außerordentliche fristlose
Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Kunden können auch per E-Mail kündigen, wenn diese die der
elektronischen Form des § 126a BGB genügt (sog.
qualifizierte elektronische Signatur).
Die Kündigung eines Produktes oder von zu einem Produkt
zusätzlich gewählter Optionen, z.B. zusätzlicher Domains,
lässt das Vertragsverhältnis im Übrigen unberührt. Die
rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten vor dem
Leistungsende des gekündigten Produktes liegt in der
Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist der Anbieter
nach Beendigung des Vertrages berechtigt Domains des Kunden,
die nicht zu einem neuen Anbieter übertragen wurden, zu
löschen.
Im Falle des Providerwechsels steht WebNetPro ein
Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf die Freigabeerklärung
gegenüber dem neuen Provider zu, soweit der Kunde die
vertragsgemäß geschuldete und fällige Vergütung noch nicht
oder nicht vollständig erbracht hat.
WebNetPro verpflichtet sich, vertrauliche Informationen
zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und solche
Kenntnisse und Informationen, soweit sie nicht offenkundig
sind, nicht an Dritte weiterzugeben. WebNetPro wird seine
Mitarbeiter entsprechend zur Geheimhaltung verpflichten.
WebNetPro wird überlassene Daten und Unterlagen sorgfältig
aufbewahren und auf schriftliche Aufforderung des Kunden die
Daten löschen bzw. die Unterlagen vernichten oder
zurückgeben.
Der Kunde wird Daten und Unterlagen, die ihm im Zuge des
Auftrags zugänglich gemacht worden sind, nach Beendigung des
Auftrags zurückgeben und über vertrauliche Informationen
Stillschweigen bewahren.
Der Kunde wird gemäß § 33 BDSG, § 4 Abs. 1 TDDSG und § 18
Abs. 1 MDStV darauf hingewiesen, dass die Angaben, die er im
Rahmen des Vertragsverhältnisses macht, von WebNetPro in dem
für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung
des Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang im
automatisierten Verfahren gespeichert, erhoben, verarbeitet
und genutzt werden (§ 5 TDDSG, § 19 Abs. 1 MDStV). Der Kunde
wird außerdem darauf hingewiesen, dass WebNetPro Nutzungs-
und Abrechnungsdaten im Rahmen des § 6 und § 19 MDStV
erhebt, verarbeitet und nutzt.
WebNetPro wird alle Kundendaten vertraulich behandeln. Über
das zur Durchführung des Kundenauftrags erforderliche Maß
hinaus verwendet WebNetPro die überlassenen Daten nur mit
Einwilligung des Kunden.
Im Übrigen gelten die Datenschutzinformationen der
WebNetPro.
WebNetPro haftet bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren
Durchschnittsschaden.
Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen.
Im Falle des Verlustes oder der Beschädigung von Daten und
damit verbundenen Folgeschäden haftet WebNetPro nur in Höhe
der Kosten, die beim Kunden für die Erstellung von
Sicherungskopien der Daten angefallen sind oder, wenn der
Kunde solche Kopien nicht erstellt hat, angefallen wären,
sowie für die Kosten der Übernahme der Daten aus der
Sicherungskopie. Der Kunde ist verpflichtet,
Sicherungskopien anzufertigen.
WebNetPro weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der
Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem
Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht
umfassend gewährleistet werden kann. Dem Kunden ist bekannt,
dass WebNetPro technisch in der Lage ist, das gesamte auf
dem Webserver gespeicherte Datenmaterial jederzeit
einzusehen soweit sie vom Kunden nicht zusätzlich
verschlüsselt worden sind. Auch anderen Teilnehmern am
Internet ist es unter Umständen möglich, unbefugt in die
Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu
kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet
übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Körper- und
Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des
Vertragspartners sowie bei Ansprüchen nach dem
Produkthaftungsgesetz.
Bei Beratungs-, Schulungs- und Unterstützungsleistungen
schuldet WebNetPro nur die Beratungs-, Schulungs- und
Unterstützungsleistung und nicht den wirtschaftlichen Erfolg
bzw. das Gelingen eines Projektes oder Gesamtvorhabens.
Eine Abnahme sowie eine Gewährleistung finden nicht statt.
Bei Leistungsmängeln hat der Kunde die gesetzlichen Rechte,
insbesondere das Recht zur Kündigung des Vertrages.
Nach Meldung einer Fertigstellung hat eine Abnahme
unverzüglich zu erfolgen.
Hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil der
Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme als
erfolgt.
Kommt es innerhalb von 14 Tagen nach Meldung der
Fertigstellung nicht zu einer Abnahme aus Gründen, die
WebNetPro nicht zu vertreten hat, so gilt die Leistung als
abgenommen.
Gegebenenfalls auftretende Mängel sind WebNetPro
unverzüglich schriftlich unter Beilage aller der
Fehlerdiagnose dienlichen Unterlagen anzuzeigen.
WebNetPro wird nach eigener Wahl berechtigte Mängel zunächst
nach Absprache mit dem Kunden innerhalb zumutbarer Frist
kostenlos beseitigen oder neu liefern/leisten. Im Übrigen
gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr.
WebNetPro geht für den Bereich der Bundesrepublik
Deutschland davon aus, dass die vertragsgemäße Verwendung
ihrer Lieferungen und Leistungen keine Schutzrechte Dritter
beeinträchtigt.
WebNetPro und der Kunde benachrichtigen sich gegenseitig
unverzüglich, wenn Dritte Schutzrechtsverletzungen geltend
machen.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Verwendung des
von ihm gestellten Bild-, Text- oder Tonmaterials nicht
Schutzrechte Dritter beeinträchtigt; er stellt WebNetPro
insofern von der Haftung frei.
An von WebNetPro entwickelten Programmen und den
dazugehörigen Dokumentationen sowie diesbezüglichen
nachträglichen Ergänzungen wird dem Kunden ein nicht
ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum
Gebrauch durch den Kunden im Zusammenhang mit den Produkten,
für die die Software geliefert wurde, eingeräumt.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Software und die
dazugehörigen Dokumentationen ohne die vorherige
schriftliche Zustimmung von WebNetPro Dritten nicht
zugänglich gemacht werden. Es ist dem Kunden untersagt, den
Objectcode der Software zurückzuentwickeln, zu reassemblen
oder in welcher Weise auch immer zu bearbeiten oder zu
ändern. Jegliche Vervielfältigung der Software ist mit
Ausnahme einer Sicherungskopie untersagt.
Soweit Webhosting Gegenstand des Vertrages ist, gelten die
Bestimmungen dieses Paragraphen ergänzend zu den übrigen
Bestimmungen.
WebNetPro räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, durch
Nutzung von Massenspeicher (z.B. Festplatte) eines
Computersystems, das ständig an das Internet angebunden ist
(Web-Server), Daten im World-Wide-Web dergestalt zu
präsentieren, dass sie weltweit über das lnternet abrufbar
sind (Webseite, Homepage, Präsenz). Hierzu stellt WebNetPro
dem Kunden Speicherplatz auf seinem Webserver zur
Verfügung.
Bei der Überlassung des Speicherplatzes auf dem Webserver
schließt WebNetPro jegliche verschuldensunabhängige Haftung
für anfängliche Mängel des Webservers aus. Spätere
Einwendungen wegen offener oder verdeckter Mängel sind damit
ausgeschlossen.
Der Kunde erhält keinen unmittelbaren Schreibzugriff auf den
zur Verfügung gestellten Webseiten-Speicher.
Soweit Dritte über einen Internet-Zugang verfügen, können
sie die Webseite des Kunden rund um die Uhr weltweit
abrufen. WebNetPro sagt eine Erreichbarkeit des Webservers
von 98 % im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind
Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder
sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des
Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.)
über das Internet nicht zu erreichen ist.
Die Haftung wegen Unterbrechungen und Störungen, die auf
Telekommunikationsdienstleistungen beruhen, ist beschränkt
auf die Höhe des für WebNetPro möglichen Rückgriffs gegen
den jeweiligen Telekommunikationsdienstleistungsanbieter.
WebNetPro haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der
Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei
Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in
ihrem Einflussbereich liegen.
Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren
Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen.
Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem
Fall der Kunde.
WebNetPro bleibt es vorbehalten, den Reise solcher Techniken
zu untersagen,
• die den Webserver übermäßig stark belasten
• die ihm im Hinblick auf die Netz- und Serversicherheit
bedenklich erscheinen
• für die Software erforderlich ist, zu deren Nutzung
WebNetPro oder der Kunde nicht berechtigt ist
• durch deren Einbindung WebNetPro ein zeitlicher oder
finanzieller Einrichtungsmehraufwand bei der Bereitstellung
und/oder Pflege der Webseite entsteht, soweit nicht der
Kunde diesen Mehraufwand angemessen gesondert vergütet. Im
Übrigen ist der Kunde bei der Gestaltung seiner Seiten
hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten frei.
Aktualisierungen und sonstige Änderungen werden durch
WebNetPro in den schriftlich vereinbarten Intervallen nach
Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten
vorgenommen. Sind solche Intervalle nicht schriftlich
vereinbart, so wird WebNetPro Aktualisierungen einmal
monatlich vornehmen. Der Kunde hat WebNetPro die gewünschten
Änderungen spätestens drei Werktage vorher mitzuteilen und
ggf. die erforderlichen Daten per E-Mail oder auf einem
Datenträger zur Verfügung zu stellen bzw. den Datenbestand
nach Maßgabe dieses Absatzes entsprechend zu ändern.
WebNetPro ist - soweit nicht schriftlich abweichend
vereinbart - nicht verpflichtet, Datenmaterial zu
akzeptieren, wenn es nicht in elektronischer Form zur
Verfügung gestellt wird.
Auf Wunsch des Kunden räumt ihm WebNetPro die Möglichkeit
ein, eine - von Dritten nicht abrufbare - Kopie seiner
Webseite mittels eines Datentransferprotokolls (FTP) selbst
zu speichern, zu verändern oder zu ergänzen. Hierzu stellt
WebNetPro dem Kunden ein Passwort zur Verfügung, mit dem
über das Internet auf diese Kopie zugegriffen werden kann.
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche vergebene Passwörter
streng geheim zu halten und WebNetPro unverzüglich zu
informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass Dritten
ein Passwort bekannt ist. WebNetPro wird die vom Kunden
vorgenommenen Änderungen in die Präsenz des Kunden nur
übernehmen, soweit Bestimmungen des Vertrages nicht
entgegenstellen.
WebNetPro ist für fremde Informationen, die sie für den
Kunden speichert, nicht verantwortlich.
Erfüllungsort für alle Lieferungen, Leistungen und Zahlungen
ist der Sitz von WebNetPro, soweit sich nicht aus dem
Einzelvertrag etwas anderes ergibt.
Gerichtsstand ist der Sitz von WebNetPro, soweit der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind
berechtigt, nach unserer Wahl auch am Gerichtsstand des
Kunden zu klagen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck am ehesten entspricht.